Stellungnahme zu den Vorwürfen der Jungen Union Chemnitz

Chemnitzer Morgenpost, 01. März 2012:

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Stellungnahme zu den Vorwürfen der Jungen Union gegen unser Schüler_innenprojekt “fünfterdritter – gegen nazis auf die straße”

Auf Seite 4 der Ausgabe der Chemnitzer Morgenpost vom 1. März 2012 findet sich ein Artikel mit der Überschrift “Gedenken an Chemnitz-Bombardierung – JU greift Anti-Nazi-Bündnis an”. In jenem Text kritisiert Andreas Lang, Vorsitzender der Jungen Union (Jugendorganisation von CDU und CSU), dass in unserer Schülerzeitung indirekt zu Gewalt aufgerufen wird. Er bezieht sich dabei auf den Satz: “Auch wenn du friedlich und gewaltfrei gegen Nazis auf die Straße gehen willst, kann es zu Konfrontationen mit der Polizei kommen.” Dieser befindet sich auf Seite 7 unserer Zeitung und steht dort im Zusammenhang mit Dingen, die man zu einer Demonstration mitnehmen, beziehungsweise lieber zuhause lassen sollte.

Wir weisen diese Vorwürfe hiermit zurück, da wir mit diesem Satz weder direkt, noch indirekt zu Gewalt oder anderen Straftaten aufrufen!

Die Ereignisse vom Februar 2011 in Dresden und vom März 2011 in Chemnitz zeigen deutlich, dass es auch bei friedlichen Demonstranten und Demonstrantinnen zu Konfrontationen mit der Polizei kommen kann.

Am 19. Februar 2011, wurden bei den Protesten gegen den rechten “Trauermarsch” der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland in Dresden zahlreiche Handydaten von friedlich Demonstrierenden und sogar Unbeteiligten erfasst. Logischerweise sollte man sich deshalb vor der Teilnahme einer Demo überlegen, ob man bei der Polizei namentlich erfasst werden möchte und wenn man sich dagegen entscheidet, dass Handy lieber zuhause lassen.

Zwei Wochen später, beim Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz am 5. März, kam es an verschiedenen Stellen zu Eskalationen, die teilweise nicht zuletzt von der Polizei ausgingen. Auch hier wurden sowohl friedlich Demonstrierende, als auch komplett Unbeteiligte Bürger der Stadt Chemnitz, die sich zu diesem Zeitpunkt lediglich in der Chemnitzer Innenstadt befanden, durch den Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray verletzt.

Statt notwendige demokratische Bildungsarbeit für Schüler und Schülerinnen zu kritisieren, sollte sich die Junge Union Chemnitz überlegen, ob sie in Zukunft nicht auch einmal etwas Wirkungsvolles gegen die menschenverachtenden Ideologien der Neonazis unternehmen sollte!

Schülerprojekt “fünfterdritter”

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